27.03.2015
Weber: „Geringschätzung des größten Teils der Bevölkerung“

Mit der Ratsentscheidung gegen den in allen Städten seit mehr als hundert Jahren üblichen Zuschuss für den Katholikentag droht Münster nach den Worten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Weber deutschlandweit eine Vollblamage. „Hier wird eine Mischung aus Religions- und Kirchenfeindlichkeit mit einer Geringschätzung des größten Teils der Bevölkerung deutlich“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber. „Das ist kleinstes, mit bloßem Auge gerade noch wahrnehmbares Karo. Eine Ratsmehrheit droht Münsters Ansehen dauerhaft zu beschädigen.“


25.03.2015
CDU: Münster vor neuen Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik
Ratsfraktion betont den Schutz politisch Verfolgter

Die CDU-Ratsfraktion setzt sich aktiv für den Schutz politisch Verfolgter ein. „Wer deshalb schutzbedürftig ist, kann auf Deutschland vertrauen und auf Aufnahme und Willkommen in Münster“, so Vorsitzender Stefan Weber. Allerdings bedürfe es der Klarstellung, dass über die dafür vorliegenden Voraussetzungen nicht durch die Stadt Münster befunden werde, sondern dies in der Zuständigkeit von Bund und Gerichten liegt. Aufgabe der Stadt sei es, nach Münster kommende Flüchtlinge unterzubringen, und zwar unabhängig davon, ob sie ein dauerhaftes Bleiberecht haben.


24.03.2015
Stressfeste Schulden
CDU-Ratsantrag: Solide wirtschaften und sicher finanzieren

Das Schuldenmanagement der Stadt Münster zur Begrenzung der Zinsausgaben soll nach einem Antrag der CDU-Ratsfraktion „stressfest“ werden. Angesichts der für viele Kommunen negativen Erfahrungen beim Zinsmanagement aufgrund von Währungsturbulenzen auf dem Schweizer Kapitalmarkt soll ein Finanzierungsausstieg beim Schweizer Franken geprüft werden. Die Stadtverwaltung soll sich über den kommunalen Spitzenverband Städtetag NRW für eine landesweite verbindliche Regelung zu Fremdwährungsgeschäften einsetzen, das zuständige Innenministerium verbindliche Regelungen treffen.


   
Suche
     




Ihre Ansprechpartner
Suchen Sie zu einem Thema den passenden Ansprechpartner?

Wählen Sie bitte aus folgenden Themen aus, was Ihrem Anliegen am nächsten kommt.

Startseite | Kontakt | Impressum | © CDU-Ratsfraktion Münster | Realisation: Sharkness Media | 0.27 sec. | 47971 Views