CDU: Antrag ist ambitionslos, verkennt Zusammenhänge und beschädigt Bürgerengagement
„Die FDP will dem Musik-Campus den Todesstoß versetzen“, so hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber einen entsprechenden Antrag der FDP zum städtischen Haushalt kommentiert. Das ist aus Sicht der CDU in mehrfacher Hinsicht problematisch: „Ohne Ambitionen für die Kulturstadt Münster, ohne Blick für Zusammenhänge und schädlich für das Engagement von Bürgern.“ Besonders problematisch nannte es Weber, dass damit auch Zusagen privater Unterstützung im zweistelligen Millionenbereich faktisch ins Leere gelaufen sind. „So geht das Engagement von Partnern und Förderern verloren, nicht nur für den Musik-Campus.“
Angesichts der schwierigen Haushaltslage der Stadt Münster, der finanziellen Situation des Landes und der Bedingungen der Universität lassen auch aus Sicht der CDU die Planungen für den Musik-Campus derzeit nicht unverändert fortführen. Der im Projekt beschriebene Bedarf bleibe aber bestehen. „Münster braucht weiterhin neue Räume für die Westfälische Schule für Musik, für das Sinfonieorchester und eine Perspektive für die Musik in der Stadt“, sagte Ratsfrau Angela Stähler, kulturpolitische Sprecherin der Rathaus-CDU. Es sei Aufgabe der Stadtspitze, eine Option zu entwickeln und das Erforderliche neu zusammenzuführen.
Der Musik-Campus sei kein isoliertes Einzelvorhaben der Stadt, sondern ein Gemeinschaftsprojekt von Stadt und Land, Universität und weiterer Institutionen. Ein einseitiger Ausstieg bei den Haushaltsplanberatungen der Stadt Münster werde diesem Charakter nicht gerecht. Das könne nur im Dialog mit allen Partnern und unter Klärung der Perspektiven für die Beteiligten geschehen. Der FDP-Antrag zeige auch haushaltspolitisch keinen überzeugenden Weg auf und verschiebe nur einzelne Ansätze. „Gefordert ist eine ehrliche, aber nicht ambitionslose Bestandsaufnahme und eine Klärung mit allen Projektpartnern. Sie rechtfertigt jedoch keinen kurzfristigen, einseitigen Ausstieg über einen Haushaltsantrag. Ein solcher Schritt wäre politisch zu kurz gedacht und würde der Bedeutung des Projekts für den Musik- und Kulturstandort Münster nicht gerecht“, sagten Weber und Stähler.
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