Weber: Batterieforschung hat im Rathaus noch nicht die angemessene Beachtung
„Die Batterieforschung in Münster spielt im Bewusstsein der Kommunalpolitik und der Öffentlichkeit noch nicht die angemessene Rolle.“ Zu dieser Feststellung kommt der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber aus Anlass der Eröffnung des ersten Bauabschnitts der Fraunhofer-Forschungsfertigung Batteriezelle FFB im Hansa-Business-Park im Stadtteil Amelsbüren. „Das ist derzeit eines der größten Forschungsvorhaben in Deutschland überhaupt und entscheidet auch mit darüber, ob unser Land im Wettbewerb mit China und den USA mithalten kann“, sagte Weber. Er erinnerte daran, dass diese Institution gar nicht nach Münster gekommen wäre, wenn die Stadt mit Oberbürgermeister Markus Lewe nicht für einen entsprechenden Vorrat an Gewerbeflächen gesorgt hätte. „So etwas verschläft die derzeitige Linkskoalition im Rathaus“, so Weber, „da passiert zu wenig bis nichts.“
Zu bewerkstelligen sei auch für die Batterieforschung der steigende Wohnungsbedarf. 500 Personen arbeiten laut Weber inzwischen hier für die Batterieforschung. „Münster wächst weiter, aber es gibt keine entschlossene Wohnungsbaupolitik des Rates.“ Die wirksamste Maßnahme einer Kommune bestehe darin, Baurecht durch entsprechende Planung auszuweisen. Auch dafür fehle es Grünen und SPD an der notwendigen Entschlossenheit. „Wir brauchen dringend weitere kommunalpolitische Vorsorge im Wohnungsbau und für Gewerbeflächen“, sagte Weber.
Ein Schritt in diese Richtung sei der fraktionsübergreifend im Rat verabschiedete CDU-Antrag, Münster als „Champion der Batterieforschung“ zu positionieren, die als Schlüsseltechnologie für eine erfolgreiche Energie- und Verkehrswende gilt. Nach vielen Jahren der Untätigkeit in der Förderung auf diesem Forschungsgebiet wurde in den vergangenen 15 Jahren rund eine Milliarde Euro allein durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung in den Aufbau der deutschen Batterieforschung investiert. Dazu passe leider nicht, dass die Bundesregierung die Fördermittel für neue Projekte im Jahr 2024 auf 20 Mio. Euro von den vermerkten 180 Mio. Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds kürze. Zwar könnten damit begonnene Projekte mit bereits bewilligten Mitteln abgeschlossen werden, für geplante neue Projekte werde das Geld jedoch nicht reichen. „Es nützt aber nichts, über den Bund zu lamentieren, wenn wir in Münster unsere Hausaufgaben als Battery City nicht machen“, so Stefan Weber.