CDU machte Zustimmung zu Leitlinien davon abhängig
Nach dem Ratsbeschluss über Leitlinien für Ehrungen im öffentlichen Raum hat die CDU-Fraktion nochmals ihre grundsätzlichen Bedenken gegen Straßenumbenennungen betont. In der Debatte hatte CDU-Ratsherr Stefan Leschniok zu dem auch von der CDU unterstützten Antrag deutlich gemacht: „Wir haben vor einer Straßenumbenennung, die als Ausnahme definiert ist, eine Befragung der Anwohner durchgesetzt. Das Ergebnis muss in die politische Entscheidung einbezogen werden.“
Wert legt die CDU darauf, dass bei anstehenden Diskussionen der Erläuterung historischer Zusammenhänge Vorrang vor Umbenennungen eingeräumt wird, wie es auch der Deutsche Städtetag empfiehlt. „Unsere Zustimmung zu den städtischen Leitlinien war nur möglich, weil Anlieger gehört werden müssen und das Anliegervotum den entscheidenden Gremien vorgelegt wird“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Weber.