Weber: Stadtbücherei Weisung erteilen, um „Einordnungshinweise“ zu beende
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber hat sogenannte „Einordnungshinweise“ der Stadtbibliothek in dort ausleihbaren Büchern als „versuchte Bevormundung“ bezeichnet. „Das ist überflüssig und sieht so aus, als ob die Stadtbücherei ihren Nutzern keine eigene Bewertung zutraut. Eine obrigkeitliche Beurteilung von Büchern und Medien ist in einem freiheitlichen Rechtsstaat nicht vorgesehen. Einer Literaturkritik durch Stadtgewaltige bedarf es nicht“, sagte Weber. Der CDU-Fraktionsvorsitzende forderte die zuständige städtische Dezernentin Cornelia Wilkens (SPD) auf, „diese Handhabung unverzüglich zu unterbinden und der Leitung der Stadtbücherei entsprechende Weisung zu erteilen.“ Das Recht reiche völlig aus zum Schutz vor der Verbreitung strafbarer Inhalte, um die es im vorliegenden Falle offensichtlich gar nicht gehe. Alles andere werde vom Recht auf freie Informations- und Meinungsbildung gedeckt.
Zwei Bücher waren jüngst von der Stadtbücherei mit diesem Hinweis beklebt worden: „Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Der Inhalt dieses Werkes ist unter Umständen nicht mit den Grundsätzen einer demokratischen Gesellschaft vereinbar.“ Ratsherr Weber: „Wenn das ein Maßstab zur Bewertung von Büchern sein soll, dann wird die Stadtbücherei ihre Aufkleber auf etliche Werke der Weltliteratur pappen müssen, deren Wert nicht zuletzt darin besteht, dass ihr Inhalt umstritten ist.“